Der Anspruch auf Zeit zur Pflege seiner Angehörigen ist im Pflegezeitgesetz (PflegeZG) verankert. Das Gesetz gibt es seit 2008. Es verschafft Berufstätigen die Chance, pflegebedürftige Verwandte oder Nahestehende zu betreuen, um eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu erzielen. Das Gesetz bezieht sich dabei auf „nahe Angehörige“. Wer genau in die Liste der nahen Angehörigen fällt, hat das Pflegezeitgesetz in § 7 Absatz 3 definiert.
Das Pflegezeitgesetz umfasst zwei Fälle:
- Die kurzzeitige Arbeitsverhinderung
- Die Pflegezeit
Kurzfristige Pflege im Notfall
Erleidet ein Angehöriger unvorhersehbarerweise eine schwere Krankheit oder zum Beispiel einen Schlaganfall, so erlaubt das Gesetz dem Arbeitnehmer, spontan von der Arbeit wegzubleiben, um sich der Pflegesituation anzunehmen. Hierbei spricht man von der kurzfristigen Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG).
Der/Die Beschäftigte hat das Recht, ohne Ankündigungszeit bis zu zehn Tage daheim zu bleiben, um eine geeignete Pflege zu organisieren oder die zukünfitge Versorgung sicherzustellen. Das Fehlen sowie die voraussichtlich benötigte Dauer muss unverzüglich dem Arbeitgeber mitgeteilt werden.
Als Beweis darf dieser eine ärztliche Bescheinigung über den Krankheitszustand und die Pflegebedürftigkeit des Patienten anfordern, sodass die Notwendigkeit der Sicherung einer bedarfsgeeigneten Versorgung des Angehörigen nachgewiesen ist.
Sofern nicht anders vereinbart (zum Beispiel im Tarifvertrag, Arbeitsvertrag oder in der Betriebsvereinbarung), ist der Arbeitgeber nicht zur Entgeltfortzahlung während der Arbeitsverhinderung verpflichtet. In einem solchen Fall kann sich der pflegende Angehörige an die Pflegekasse des pflegebedürftigen Angehörigen wenden. Nach § 44a Absatz 3 SGB XI steht dem Pflegenden eine Gehaltsersatzzahlung für jeden pflegebedürftigen Angehörigen zu. Die Summe hängt davon ab, wie lange die Person während der kurzfristigen Arbeitsverhinderung zuhause bleiben muss (maximal zehn Arbeitstage).
Anspruch auf längerfristige Pflegezeit
Die völlige oder zeitweise Freitsellung von der Arbeit zur Pflege eines Angehörigen bezeichnet man als Pflegezeit. Die Pflegezeit kann bis zu sechs Monate betragen (§ 4 PflegZG):
Voraussetzung ist, dass der/die Beschäftigte den nahen Angehörigen selbst in häuslicher Umgebung pflegen möchte. Sein Vorhaben muss der Arbeitnehmer mindestens zehn Tage vor Beginn der Pflegezeit ankündigen. Zugleich muss er den Arbeitgeber über die Dauer und den Umfang der Freistellung in Kenntnis setzen. Entscheidet sich der Arbeitnehmer für eine teilweise Freistellung von der Arbeit, so darf er seinem Chef auch die gewünschten Arbeitszeiten mitteilen.
Möchte der Angehörige die Pflegezeit in Anspruch nehmen, so erfordert dies den Nachweis über die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen seitens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung.
Zu beachten ist außerdem, dass im Betrieb des Arbeitgebers regelmäßig mehr als 15 andere Personen beschäftigt sein sollten.
Normalerweise hat der Arbeitgeber den Wunsch des Arbeitnehmers zur Inanspruchnahme der Pflegezeit zu gewähren. Es kann jedoch auch seltene Ausnahmefälle geben. Stehen beispielsweise dringende betriebliche Belange während der Pflegezeit an, so kann der Arbeitnehmer den Antrag verneinen. Der Begriff „dringende betriebliche Belange“ ist äquivalent zu § 15 Absatz 7 Nummer 4 BEEG (Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit). Allerdings müssen schon äußerst gewichtige betriebliche Gründe vorliegen, die vor dem Anspruch auf Pflegezeit zu priorisieren sind.
Weitere Fakten zur Pflegezeit
- Der Anspruch auf Pflegezeit kann gleichzeitig auch mit dem Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit bis zu einer Gesamtdauer von maximal 24 Monaten kombiniert werden. Dabei müssen die beiden Zeiträume nahtlos aneinander anknüpfen.
- Die Pflegezeit kann ausschließlich nach Absprache mit dem Arbeitgeber bereits vorzeitig beendet werden. Ausnahmen: Die zu pflegende Person verstirbt, wird in eine stationäre Pflegeeinrichtung aufgenommen oder die Heimpflege ist aus anderen Gründen nicht mehr umsetz- oder zumutbar.
- Während der gesamten Pflegezeit genießt der Arbeitnehmer einen besonderen Kündigungsschutz. Dieser greift ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe, welche in der Fassung jedoch nicht mehr als 12 Wochen vor dem Freistellungsbeginn erfolgte. Auch die Sozialversicherung greift im Regelfall in der (Familien-)Pflegezeit.
- Die pflegenden Angehörigen haben in der Pflegezeit Anspruch auf finanzielle Unterstützung in Form eines zinslosen Darlehens beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben.
Weitere Informationen bezüglich der Pflegezeit und Familienpflegezeit gibt es beim Bundesgesundheitsministerium.
Quelle: Bundesgesundheitsamt