Strafrecht

Sowohl Bundes­re­gie­rung als auch CDU/CSU-Opposi­tion wollen mit einem eigenen Gesetz­ent­wurf den Schutz von Einsatz- und Rettungs­kräfte verbes­sern. Die Hinter­gründe lesen Sie hier.

Hausdurch­su­chun­gen im Kranken­haus oder Pflege­ein­rich­tun­gen stellen für alle Betei­lig­ten eine Ausnah­me­si­tua­tion dar. Welche Rechte Betrof­fene haben und welche Gegen­stände nicht einfach so beschlag­nahmt werden dürfen, lesen Sie hier.

Ein multi­mor­bi­der und demenz­kran­ker Mann verstirbt nachts in einem Kranken­haus. Der Pfleger, der zu der Zeit allein auf Station für alle Patien­ten zustän­dig war, wird verdäch­tigt den Mann erwürgt zu haben. Der Pfleger bestrei­tet die Tat. Vor Gericht muss er sich wegen Totschlags verant­wor­ten.

Als Pflege­kraft erhalte ich einen Anruf in der Notauf­nahme: „Ist meine Mutter bei Ihnen? Wie geht es ihr?“ Darf ich Auskunft geben? Wie ist die Rechts­lage dazu? Alle Antwor­ten hier.

Der Bundes­ge­richts­hof hat die Verur­tei­lung eines ehema­li­gen Arztes durch die Vorin­stanz bestä­tigt. Er hatte 51 Patien­ten mit Hepati­tis C angesteckt.

Eine Kranken­schwes­ter soll dem Pfleger ihrer demen­ten Mutter ein Fenta­nyl­pflaster überlas­sen haben. Wenig später ist dieser tot. Hierfür kam die Frau auf der Ankla­ge­bank.

Nach drei Jahren Ausbil­dung winkt der Lohn: Endlich darf man sich Pflege­fach­mann oder Pflege­fach­frau nennen. Doch was vielen nicht zu diesem Zeitpunkt bewusst ist – den Berufs­ti­tel kann man unter ganz bestimm­ten Umstän­den auch wieder verlie­ren.

Hygie­ne­vor­schrif­ten werden nicht einge­hal­ten und Behand­lungs­feh­ler sind keine Selten­heit? Wer rechts­wid­rige Zustände in der eigenen Pflege­ein­rich­tung oder dem eigenen Kranken­haus entdeckt, sollte schleu­nigst handeln. Viele Angestellte fühlen sich jedoch ohmäch­tig oder wissen nicht wie genau sie sich aufgrund ihrer Schwei­ge­pflicht verhal­ten sollen. Welche Handlungs­mög­lich­kei­ten in solchen Situa­tio­nen bestehen, lesen Sie hier.

Manch­mal muss es schnell gehen: Es gibt Situa­tio­nen, in denen können Patien­ten eine ernste Bedro­hung für das Pflege­per­so­nal darstel­len. In solchen Fällen muss schon mal unver­mit­telt eine Fixie­rung vorge­nom­men werden – auch ohne direkte ärztli­che Anord­nung. Ist das aber erlaubt oder braucht es immer eine richter­li­che Geneh­mi­gung für Fixie­run­gen? Die Antwor­ten gibt es hier.

Viele Angehö­rige kennen das Thema aus leidi­ger Erfah­rung: Ständig „verschwin­den“ auffal­lend hochwer­tige Dinge aus dem Bewoh­ner­zim­mer. Schnell fällt der Verdacht aufs Perso­nal. Kann die Einrich­tung Video­über­wa­chung einset­zen, um zukünf­tige Fälle aufzu­klä­ren? Das ist möglich – aber nur unter engen Voraus­set­zun­gen.