Obhutspflicht

Eine geistig behin­derte Frau erlitt bei einem Bad im Pflege­heim schwerste Verbrü­hun­gen. Nach etlichen Opera­tio­nen muss sie im Rollstuhl sitzen. Der Bundes­ge­richts­hof gibt dafür den Pflege­fach­kräf­ten die Schuld.

Ein querschnitts­ge­lähm­ter Mann ist nicht in der Lage eigen­stän­dig zu trinken. Ein Vorfall sorgt dafür, dass sich ein Thermo­be­cher mit heißem Tee in seinen Schoß ergießt und ihn verbrüht. Der zustän­di­gen Pflege­rin wird die Verlet­zung ihrer Obhut­s­pflicht vorge­wor­fen und von ihr Schadens­er­satz gefor­dert. Was genau passiert ist und ob die Pflege­rin am Ende tatsäch­lich zahlen muss, lesen Sie hier.

Eine 95-jährige Frau landet samt Kleidung und Hilfs­mit­teln in der Notauf­nahme einer Klinik. Bis auf ihre Leibwä­sche ist kurze Zeit später alles weg. Die Patien­tin verlangt Schadens­er­satz, doch das Klini­kum will nicht zahlen. Erfah­ren Sie hier, wie sich mangelnde Obhut gleich in doppel­ter Instanz rächen kann.

Was müssen häusli­che Pflege­kräfte beach­ten, wenn deren zu versor­gen­den Bewoh­ner oder Patien­ten ihnen den priva­ten Schlüs­sel zu ihrem Wohnsitz zur Verfü­gung stellen?

Eine zwang­hafte Fixie­rung gilt als Freiheits­be­rau­bung und schränkt damit die Grund­rechte des Menschen ein. Im Fall einer Patien­tin, die gegen ihren Willen fixiert worden war und Straf­an­zeige erstat­tete, wurden die Ermitt­lun­gen einge­stellt. Hierge­gen legte sie Verfas­sungs­be­schwerde beim Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt ein – mit Erfolg.

Wie ist damit umzuge­hen, wenn Bewoh­ner Raucher sind, aber eigen­stän­dig nicht mehr vollstän­dig für die erfor­der­li­che Sicher­heit beim Tabak­kon­sum sorgen können? Wer haftet im Schaden­fall? Mit dieser Frage sah sich das OLG Düssel­dorf in einem Fall konfron­tiert, bei dem ein Pflege­heim­be­woh­ner durch sein Tabak­ge­nuss folgen­schwere Brand­ver­let­zun­gen erlitt.

In vollsta­tio­nä­ren Einrich­tun­gen gilt die Mobili­täts­för­de­rung als ein wichti­ges Privi­leg der Patien­ten. Ihre Selbst­stän­dig­keit soll bestmög­lich erhal­ten werden. Eine dauer­hafte Überwa­chung und Fixie­rung in Alltags­si­tua­tio­nen ist daher in vielen Fällen nicht von Nöten, wie ein Urteil des OLG Düssel­dorf ergab.

Ein Patient verlangt von einem Klinik­be­trei­ber Schadens­er­satz, weil er in dessen Haus zweimal gestürzt ist. Er behaup­tet, dass bei ihm eine latente Sturz­ge­fahr vorläge, die unberück­sich­tigt geblie­ben ist.

Ein fehlen­der Hinweis auf eine Stufe, Nässe im Bereich der Anmel­dung, ein Defekt an einem Stuhl im Warte­zim­mer oder ein gewell­ter Teppich, der zur Stolper­falle wird. Ein Verstoß gegen Verkehrs­si­che­rungs­pflich­ten kann sowohl zivil- als auch straf­recht­li­che Folgen für den Betrei­ber der Arztpra­xis haben.