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Alle Beiträge mit dem Schlagwort: Coronapandemie


Amtsmiss­brauch „Masken­rich­ter“ wegen Rechts­beu­gung verur­teilt
Ein Famili­en­rich­ter hatte Corona-Maßnah­men an zwei Schulen in Weimar verbie­ten wollen und dafür entspre­chende Verfah­ren in seinem Amtsge­richt vorein­ge­nom­men entschie­den. Dafür wurde er wegen Rechts­beu­gung schul­dig gespro­chen und von den Medien als „Masken­rich­ter“ betitelt. Der BGH bestä­tigte nun das Urteil.


AnzeigeNachhal­tig­keit in Kreis­lauf­wirt­schaft Klima­schutz auch im Kranken­haus? Natür­lich!
Die gesell­schaft­li­chen Heraus­for­de­run­gen unserer Zeit sind hochkom­plex. Ressour­cen­knapp­heit und steigende Energie­kos­ten können zu wirtschaft­li­chen und sozia­len Verwer­fun­gen führen. Gleich­zei­tig ist die energie­in­ten­sive Inanspruch­nahme der Ressour­cen mit starken Belas­tun­gen für die Umwelt verbun­den. Die aktuell zu verzeich­nen­den Auswir­kun­gen des Klima­wan­dels belegen dies in aller Deutlich­keit. Der Klima­schutz durch nachhal­tige Energie­nut­zung ist daher ein Gebot der Zeit. Der damit verbun­dene Verän­de­rungs­druck erfor­dert ein hohes Maß an gesell­schaft­li­cher Verant­wor­tung – auch von Seiten des Gesund­heits­we­sens. Hinzu kommen gesetz­li­che Vorga­ben aus dem Energie­ef­fi­zi­enz- oder Liefer­ket­ten­ge­setz.




Aus der Rechts­pra­xis Rettungs­hel­fer erschleicht sich als falscher Arzt Tausende Euros
Ein Arzt, der gar kein Arzt ist, wird bezahlt wie ein richti­ger Arzt – obwohl man den Arzt eigent­lich nicht braucht. Verste­hen Sie nicht? Der Bundes­ge­richts­hof (BGH) auch nicht so ganz. Erlau­ben Sie sich hier also gerne Ihr eigenes Urteil in einem Fall, der nach begrün­de­ter Revision vom BGH zur Neuver­hand­lung an das Landge­richt zurück­ver­wie­sen wurde.