Alle Beiträge mit dem Schlagwort: Coronapandemie

Ein Pfleger infiziert sich mit Covid-19 und kämpft um Anerken­nung seiner Langzeit­fol­gen als Berufs­krank­heit. Jetzt hat das Sozial­ge­richt ein klares Urteil gefällt.

Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt hat Zweifel an der Recht­mä­ßig­keit der einrich­tungs­be­zo­ge­nen Corona-Impfpflicht zurück­ge­wie­sen. Es würden neue, fachwis­sen­schaft­li­che Feststel­lun­gen zum Übertra­gungs­schutz der Impfun­gen fehlen, so das Gericht. Die Einzel­hei­ten zum Beschluss, finden Sie hier.

Ein Famili­en­rich­ter hatte Corona-Maßnah­men an zwei Schulen in Weimar verbie­ten wollen und dafür entspre­chende Verfah­ren in seinem Amtsge­richt vorein­ge­nom­men entschie­den. Dafür wurde er wegen Rechts­beu­gung schul­dig gespro­chen und von den Medien als „Masken­rich­ter“ betitelt. Der BGH bestä­tigte nun das Urteil.

Die einrich­tungs­be­zo­gene Impfpflicht gegen Corona galt im Jahr 2022 auch für Alten­pfle­ge­heime. Weil sie sich nicht impfen lassen wollte, wurde eine Alten­pfle­ge­rin deshalb kurzer­hand freige­stellt – ohne Lohn. Nach Meinung der Pflege­rin sei das nicht rechtens. Nun hat das Gericht eine Entschei­dung gefällt.

Die gesell­schaft­li­chen Heraus­for­de­run­gen unserer Zeit sind hochkom­plex. Ressour­cen­knapp­heit und steigende Energie­kos­ten können zu wirtschaft­li­chen und sozia­len Verwer­fun­gen führen. Gleich­zei­tig ist die energie­in­ten­sive Inanspruch­nahme der Ressour­cen mit starken Belas­tun­gen für die Umwelt verbun­den. Die aktuell zu verzeich­nen­den Auswir­kun­gen des Klima­wan­dels belegen dies in aller Deutlich­keit. Der Klima­schutz durch nachhal­tige Energie­nut­zung ist daher ein Gebot der Zeit. Der damit verbun­dene Verän­de­rungs­druck erfor­dert ein hohes Maß an gesell­schaft­li­cher Verant­wor­tung – auch von Seiten des Gesund­heits­we­sens. Hinzu kommen gesetz­li­che Vorga­ben aus dem Energie­ef­fi­zi­enz- oder Liefer­ket­ten­ge­setz.

Ein Essener Oberarzt steht im Fokus zweier Gerichts­pro­zesse: Er soll während der Corona­pan­de­mie drei COVID-19-Patien­ten ohne ausrei­chende medizi­ni­sche Grund­lage durch Medika­mente getötet haben.

Das Verwal­tungs­ge­richt Osnabrück zweifelt in einer aktuel­len Entschei­dung an der Recht­mä­ßig­keit der einrich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht, die im Jahr 2022 galt. Grund dafür: Neue Erkennt­nisse aus den RKI-Proto­kol­len. Jetzt müsste das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt wieder ran.

Die Betrof­fe­nen leiden, vieles ist ungewiss und neue Erkennt­nisse geben Anlass zur Hoffnung: 5 Fakten zu Long Covid.

Ein Arzt, der gar kein Arzt ist, wird bezahlt wie ein richti­ger Arzt – obwohl man den Arzt eigent­lich nicht braucht. Verste­hen Sie nicht? Der Bundes­ge­richts­hof (BGH) auch nicht so ganz. Erlau­ben Sie sich hier also gerne Ihr eigenes Urteil in einem Fall, der nach begrün­de­ter Revision vom BGH zur Neuver­hand­lung an das Landge­richt zurück­ver­wie­sen wurde.

Virolo­gen warnen seit Jahren davor, dass die Gefahr durch neue Pande­mien immer wieder besteht. Welche Lektio­nen können wir aus der Covid19-Pande­mie mitneh­men, damit wir beim nächs­ten Mal besser geschützt sind?