Bundesgerichtshof

Revision verwor­fen Hepati­­tis-Arzt: Bewäh­rungs­strafe ist jetzt rechts­kräf­tig

Der Bundes­ge­richts­hof hat die Verur­tei­lung eines ehema­li­gen Arztes durch die Vorin­stanz bestä­tigt. Er hatte 51 Patien­ten mit Hepati­tis C angesteckt.

---

Pflege­rin erhoffte sich durch Sprit­zen Entlas­tung von der Arbeit BGH bestä­tigt: Pflege­rin muss in Haft!

Weil sie sich davon eine Arbeits­ent­las­tung versprach, hat eine Pflege­rin in Franken zwei Rentne­rin­nen Insulin gespritzt. Die Frauen schweb­ten darauf­hin in Lebens­ge­fahr und kamen ins Hospi­tal.

---

Ampel­ko­ali­tion einig Chancen und Risiken der Freigabe von Canna­bis

Die designierte neue Bundes­re­gie­rung will Canna­bis­pro­dukte auch für nicht-medizi­ni­sche Zwecke legali­sie­ren. Eine entspre­chende Absichts­er­klä­rung findet sich im Koali­ti­ons­ver­trag. Wir geben eine Übersicht, und schil­dern die Pros und Contras einer Legali­sie­rung von Canna­bis.

---

BGH bestä­tigt Urteil Haftstrafe für Apothe­ker wegen gestreck­ter Krebs­me­di­ka­mente

Ein selbst­stän­di­ger Apothe­ken­be­trei­ber streckte über vier Jahre lang die Dosie­rung von Krebs-Medika­men­ten und verdiente mit diesen anschlie­ßend Millio­nen. 2018 wurde der Apothe­ker wegen der Manipu­la­tion zu 12 Jahren Gefäng­nis­strafe verur­teilt. Der BGH hat jüngst die Revision des Mannes abgelehnt und das ursprüng­li­che Urteil wegen Versto­ßes gegen die Arznei­mit­tel­richt­li­nie bestä­tigt.

---

Kein Schadens­er­satz vom Arzt BGH entschei­det über Haftung wegen Lebens­er­hal­tung durch künst­li­che Ernäh­rung

Das BGH-Urteil im Fall um den Patien­ten, dessen Leben laut dem ankla­gen­den Sohn sinnlos durch künst­li­che Ernäh­rung bis zum Tod verlän­gert wurde, ist mit Spannung erwar­tet und nun gefällt worden: Der Sohn hat keinen Anspruch auf Schmer­zens­geld bekom­men, da es sich verbiete, das Leben und auch ein leidens­be­haf­te­tes Weiter­le­ben als Schaden anzuse­hen.

---

Wegwei­sende BGH-Entschei­dung Lebens­er­hal­tung als Schaden?

Der BGH steht vor einer wichti­gen und wegwei­sen­den Entschei­dung: Muss ein Münche­ner Hausarzt 40.000 Euro Schmer­zens­geld zahlen, weil er das Leben eines Patien­ten mittels PEG-Sonden­er­näh­rung sinnlos – so der Vorwurf des klagen­den Sohnes des bereits verstor­be­nen Patien­ten – verlän­gert hat? Rechts­an­walt Prof. Volker Großkopf erklärt, welche Schlüsse aus diesem Fall gezogen werden können.

---

Versuch­ter Mord BGH bestä­tigt Urteil gegen Hebamme

Eine Hebamme hatte in mindes­tens sieben Fällen werden­den Müttern heimlich Heparin verab­reicht. Nur durch recht­zei­ti­ges Eingrei­fen des Ärzte­teams kam keine der Frauen zu Tode. Der BGH verwarf nun ihre Revision gegen das bereits verhängte Urteil von 15 Jahren Haft.

---

BGH-Urteil jameda muss Arztpro­fil löschen

Mit Spannung wurde das Urteil des Bundes­ge­richts­ho­fes (BGH) im Fall um die Löschung eines Ärzte­pro­fils auf der Platt­form jameda erwar­tet.

---

Urteil des BGH Johan­ni­tern wird grober Behand­lungs­feh­ler vorge­wor­fen

Dem Hausnot­ruf Joahn­ni­ter-Unfall-Hilfe droht erstmals der Vorwurf eines groben Behand­lungs­feh­lers, da kein ausge­bil­de­tes Perso­nal zu einem Patien­ten geschickt wurde, als dieser den Notruf­knopf betätigte. Der Patient hätte einen Rettungs­wa­gen mit quali­fi­zier­tem Rettungs­per­so­nal benötigt, man ließ ihn jedoch ohne ärztli­che Behand­lung zurück. Zwei Tage später wurde ein Schlag­an­fall bei ihm diagnos­ti­ziert. Der BGH hat die Beweis­last dem Hausnot­ruf­dienst übertra­gen.

---

Vage Patien­ten­ver­fü­gung „Ich möchte keine lebens­ver­län­gern­den Maßnah­men“

Richter des Bundes­ge­richts­hofs (BGH) haben über zu vage und medizi­nisch ungenaue Patien­ten­ver­fü­gun­gen geurteilt. Durch das Urteil sind nun Millio­nen Verfü­gun­gen unwirk­sam.