Alle Beiträge in der Rubrik: Recht

Smart­phones sind aus dem moder­nen Alltag nicht mehr wegzu­den­ken, doch im betrieb­li­chen Umfeld gelten häufig andere Regeln. Im Folgen­den wird erläu­tert, weshalb ein Arbeit­ge­ber während der Arbeits­zeit ein umfas­sen­des Handy­ver­bot verhän­gen kann und warum die Pausen­zei­ten hiervon ausge­nom­men sind.

Knapp dreiein­halb Jahre nach dem myste­riö­sen Tod einer 23-jähri­gen Kranken­pfle­ge­rin auf Station im nieder­baye­ri­schen Kelheim ist der angeklagte Arzt freige­spro­chen worden. Die Pflege­rin war an einer Überdo­sis Propo­fol verstor­ben; der Medizi­ner wurde verdäch­tigt, es ihr verab­reicht und sie danach unbeauf­sich­tigt gelas­sen zu haben. Wer es tatsäch­lich war, bleibt vermut­lich ungeklärt.

System­re­le­vant, aber unter­be­zahlt: Beschäf­tige im Gesund­heits­we­sen kämpfen häufig mit Streiks für bessere Arbeits­be­din­gun­gen. Ein Blick auf Rechte, Regeln und Risiken im Arbeits­kampf.

In Deutsch­land genießt das Recht auf körper­li­che Unver­sehrt­heit und Gesund­heits­ver­sor­gung einen hohen verfas­sungs­recht­li­chen Stellen­wert. Daher stellt sich in Konflikt­fäl­len die Frage, ob ein Kranken­haus einem Patien­ten die Behand­lung verwei­gern darf, wenn ihm zuvor ein Hausver­bot erteilt wurde?

Ein Streit um 22.000 Euro, eine junge Frau mit schwe­ren psychi­schen Erkran­kun­gen und eine Kranken­kasse, die ihre Behand­lung nicht bezah­len will. Der Vorwurf: Für eine vollsta­tio­näre Behand­lung habe sie sich zu häufig außer­halb der Klinik aufge­hal­ten. Das Bundes­so­zi­al­ge­richt findet klare Worte.

Für Beschäf­tigte im Gesund­heits­we­sen bei öffent­li­chen Trägern gibt es mehrere Vertrags­werke: Bund und kommu­nale Träger wenden den TVöD an, Einrich­tun­gen der Bundes­län­der, wie Unikli­ni­ken oder Landes­kran­ken­häu­ser, den TV‑L. Hinsicht­lich der Arbeits­zeit gibt es zwischen den Verträ­gen Unter­schiede.

Ein Pfleger infiziert sich mit Covid-19 und kämpft um Anerken­nung seiner Langzeit­fol­gen als Berufs­krank­heit. Jetzt hat das Sozial­ge­richt ein klares Urteil gefällt.

Die Unter­schei­dung zwischen Rufbe­reit­schaft und Bereit­schafts­dienst ist entschei­dend, wenn es um die Einhal­tung arbeits­zeit­recht­li­cher Vorschrif­ten geht. Während Rufbe­reit­schaft grund­sätz­lich als Ruhezeit gilt, zählt der Bereit­schafts­dienst arbeits­zeit­recht­lich voll zur Arbeits­zeit. Arbeit­ge­ber müssen hier genau aufpas­sen, um Verstöße gegen das Arbeits­zeit­ge­setz zu vermei­den.

Ein Bericht zeigt das Ausmaß von Betrug im Gesund­heits­we­sen – im Brenn­punkt steht die Pflege. Das Vorge­hen der Betrü­ger ist komplex und verur­sacht Schäden in dreistel­li­ger Millio­nen­höhe. Eine Betrugs­ma­sche ermit­teln und aufde­cken soll zukünf­tig auch KI.

Streiks sind legiti­mes Mittel der Angestell­ten, um für ihre Arbeits­rechte zu kämpfen – gerade im Gesund­heits­we­sen. Doch wie wird der medizi­ni­sche Notdienst bestimmt, wenn alle strei­ken? Ein Urteil gibt Aufschluss.