Es ist vereinbart im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP: Auch im Jahr 2022 soll ein bundesweiter Coronabonus in der Pflege ausbezahlt werden. Doch über die Art der Auszahlung gibt es weiterhin Unstimmigleiten und Streit.
Scharfe Kritik kommt jetzt vom Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Laut Brysch drohe ein „böses Erwachen für die 1,5 Millionen Pflegekräfte in Deutschland“, sagte Brysch. Der Pflegebonus sei nämlich nichts anderes als ein Steuerbonus.
„Der Staat verzichtet auf Steuereinnahmen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Arbeitgeber überhaupt zusätzlich bis zu 3.000 Euro pro Pflegemitarbeiter zahlen. Doch viele Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Dienste werden dazu gar nicht in der Lage sein.“ Schließlich gehe es um bis zu 4,6 Milliarden Euro insgesamt.
Coronabonus: eine Milliarde Euro insgesamt
Die Bundesregierung will für den Coronabonus für Pflegekräfte eine Milliarde Euro bereitstellen. Mit dem vorgelegten Gesetz wird geregelt, dass diese Prämien bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei bleiben. Bei den Beschäftigten soll möglichst viel von dem Geld auch wirklich ankommen. Das gilt für Sonderzahlungen unter anderem für Mitarbeiter in Krankenhäusern, in der Intensivpflege, für ambulante Pflegekräfte und Beschäftigte in Pflegeheimen.
„Zwar bezeugt die Ampel im Koalitionsvertrag den Pflegekräften eine herausragende Leistung in der Pandemie“, erklärte Brysch. Doch Rot-Gelb-Grün sei nicht bereit, den Coronabonus selbst aufzubringen. „So nimmt die Regierung in Kauf, dass viele Beschäftigte leer ausgehen.“ Die Bundesregierung solle stattdessen den Pflegebonus aus Haushaltsmitteln garantieren.
Quelle: Deutsche Stiftung Patientenschutz