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Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten aus? Darüber sprach Prof. Dr. Volker Großkopf per Videokonferenz mit Dr. Jan Basche, Inhaber mehrerer ambulanter Pflegedienste in Berlin.
Unter dem Eindruck der Coronapandemie haben Union und SPD im Bundestag am 24. März einen gemeinsamen Entwurf für ein „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ formuliert. Bundestag und Bundesrat haben dem Gesetzesentwurf in Rekordzeit zugestimmt. Interessant hierin ist besonders der neu eingefügte § 5a im Infektionsschutzgesetz: Dieser ermöglicht es Altenpflegern, Kranken- und Kinderkrankenpflegern, Notfallsanitätern und Pflegefachleuten, während einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – wie sie momentan existiert – eigenverantwortlich heilkundliche Tätigkeiten zu übernehmen, „wenn die Person auf der Grundlage der in der jeweiligen Ausbildung erworbenen Kompetenzen und ihrer persönlichen Fähigkeiten in der Lage ist, die jeweils erforderliche Maßnahme eigenverantwortlich durchzuführen“, wie es im Entwurfstext heißt. Das bedeutet: Der Gesetzgeber macht, angesichts der aktuellen Notsituation, eine Ausnahme von dem ansonsten geltenden Ärztevorbehalt für heilkundliche Tätigkeiten.
„Hier werden fünf Berufsgruppen aufgeführt, die allesamt heilkundliche Tätigkeiten übernehmen können. Die Ausbildung ist bereits die formelle Qualifikation hierfür“, merkt Prof. Dr. Großkopf an. Doch was ist mit der materiellen Qualifikation – also durch hinreichende Erfahrung die Tätigkeiten auch tatsächlich in der Praxis zu beherrschen?
„Das Gesetz bedeutet für mich eine logische Weiterentwicklung dessen, was die ganze Zeit schon stattfindet“, erläutert Pflegeexperte Dr. Basche. „Wir erleben schon sehr lange, dass wir uns vertraut machen müssen mit einer Situation, dass es nicht nur zu wenige Pflegefachkräfte, sondern auch zu wenige Ärzte gibt.“ Es bedürfe erst einer Pandemie, um zu erkennen, dass Pflegekräfte vielleicht doch mehr können, als ihnen bisher zugestanden wurde, kritisiert er. Das sei recht traurig, aber wirke sich hoffentlich in zukünftigen Debatten über die Kompetenzen von Pflegekräften positiv aus.