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Beiträge von Bennett Rampelt







Amtsmiss­brauch „Masken­rich­ter“ wegen Rechts­beu­gung verur­teilt
Ein Famili­en­rich­ter hatte Corona-Maßnah­men an zwei Schulen in Weimar verbie­ten wollen und dafür entspre­chende Verfah­ren in seinem Amtsge­richt vorein­ge­nom­men entschie­den. Dafür wurde er wegen Rechts­beu­gung schul­dig gespro­chen und von den Medien als „Masken­rich­ter“ betitelt. Der BGH bestä­tigte nun das Urteil.