#1: Entstehung
Seit 1950 ist der 10. Dezember der internationale Gedenktag der Menschenrechte. Zwei Jahre zuvor, am 10. Dezember 1948, hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die sogenannte „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verabschiedet.
Mit der Abfassung der Erklärung hatten die Vereinten Nationen eine 18-köpfige Expertenkommission beauftragt, die unter der Leitung von Eleanor Roosevelt, ehemalige First Lady der USA, stand.
Die Erklärung der Menschenrechte entstand unter dem Eindruck der grausamen Ereignisse des Zweiten Weltkriegs, in welchem die Nichtanerkennung und Verachtung eben dieser Menschenrechte zu barbarischen Akten bis dato unvorstellbaren Ausmaßes geführt haben.
Doch der Kalte Krieg warf bereits seine Schatten voraus und offenbarte erhebliche Meinungsverschiedenheiten unter den Mitgliedstaaten. Die am 10. Dezember 1948 verabschiedete Fassung ist somit dass Ergebnis eines schwierigen politischen Kompromisses.
#2: Hintergrund
Die UN-Vollversammlung, oder auch Generalversammlung der Vereinten Nationen ist eine Zusammenkunft aller Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Die Vereinten Nationen wurden 1945 mit gerade einmal 51 Mitgliedern gegründet. Seit 2011 sind insgesamt 193 Staaten Mitglied. Zu den Gründungsmitgliedern zählen Länder aller Kontinente, wie zum Beispiel Argentinien, Frankreich, Indien, Mexico, Neuseeland, Norwegen oder die Vereinigten Staaten.
Deutschland trat 1973 mit der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokraktischen Republik gleich zwei mal in die Vollversammlung ein. Jüngstes Mitglied ist Südsudan.
Jedes Jahr im September tritt die Vollversammlung zusammen. Sie prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen, berät und empfiehlt Resolutionen.
Diese Resolutionen sind jedoch völkerrechtlich nicht bindend. Das heißt, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte stellt nicht – wie häufig in der Öffentlichkeit fälschlicherweise angenommen – ein Vertragswerk dar, dass von jedem Staat zu berücksichtigen ist.
#3: Inhalt
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist in insgesamt 30 Artikeln niedergeschrieben, welche grundlegende Rechte allen Menschen zusteht, und zwar – um nur einige Punkte zu nennen – unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, Sprache, Religion, Vermögen oder politischer Überzeugung.
Der Text wurde in über 460 Sprachen übersetzt und gilt damit als einer der meistübersetzen Texte weltweit.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist Teil der Internationalen Menschenrechtscharta (engl. „International Bill of Human Rights“). Des Weiteren werden einzelne Aspekte in den Artikeln 1 Nummer 3 und 55 lit. c der Charta der Vereinten Nationen widergespiegelt.
#4: Rechtlicher Status
Wie bereits erwähnt, sind die Entscheidungen der Vollversammlung – im Gegensatz zu denen des UN-Sicherheitsrates – völkerrechtlich nicht bindend. Somit ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte eher als ein Leitfaden zu verstehen.
Allerdings fanden viele Artikel Eingang in verschiedene multinationale Abkommen sowie nationale Regelwerke, wodurch diese eine gewisse Bindungswirkung entfalten. Ein Beispiel hierfür ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die am 3. September 1953 allgemein in Kraft trat und von allen 46 Mitgliedstaaten des Europarates ratifiziert worden ist. In Deutschland steht die EMRK im Rang eines Bundesgesetzes (vgl. Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 GG).
#5: Rund um den Tag der Menschenrechte
Verschiedene Menschenrechtsorganisationen nutzen den Gedenktag in unterschiedlicher Weise, beispielsweise in dem sie auf aktuelle Missstände bezüglich der Menschenrechte in der Welt hinweisen.
Andere Institutionen gestalten den Tag der Menschenrechte positiver, zum Beispiel durch die Vergabe von Auszeichnungen an Menschen und Organisationen, die sich um die Wahrung der Menschenrechte besonders verdient gemacht haben.
Darüber hinaus finden weltweit diverse Aktionen statt, seien es Diskussionsrunden, Mahnwachen, Konzerte, Gottesdienste und vieles mehr.
Anlässlich des Gedenktages veranstaltet Amnesty International seit 2001 einen Briefmarathon. Bei diesem Marathon werden Menschen aufgerufen, Briefe für diejenigen zu schreiben, deren Rechte in Gefahr sind. Diese Briefe gehen dann direkt an die jeweiligen Botschaften der verantwortlichen Länder. Im ersten Jahr wurden circa 2.300 Briefe versendet, 2021 waren es bereits 4,5 Millionen Briefe.